PhV-Hauptvorstand behandelte eine breite Palette berufs- und bildungspolitischer Themen
In der Hauptvorstandssitzung, die kurz vor Schuljahresende am 14. Juli in der Stuttgarter Landesbausparkasse stattfand, ließ PHV-Landesvorsitzender Bernd Saur noch einmal die zentralen Arbeitsbereiche und Ereignisse der letzten Wochen und Monate Revue passieren. Erinnert wurde u.a. an die vom Verband organisierte Landespressekonferenz vom 10. März dieses Jahres. An diesem Tag stellte sich das neu gegründete Aktionsbündnis gegliedertes Schulwesen, das Einheitsschulmodelle ablehnt, den Medien und damit einer breiten Öffentlichkeit vor. Zu diesem Bündnis haben sich das Elternforum Bildung, der Philologenverband, der Berufsschullehrerverband, der Realschullehrerverband und inzwischen auch der Elternverein Baden-Württemberg zusammengeschlossen, um ein Gegengewicht zu Bestrebungen zu bilden, die auf ein längeres gemeinsames Lernen mit dem langfristigen Ziel der Zerschlagung des Gymnasiums abzielen. Bernd Saur: "Das können und werden wir nicht hinnehmen! Hier werden wir durch Gespräche und Diskussionen Aufklärung betreiben." Ausführlich berichtete Ralf Grossmann über die Strategie des Personalratswahlkampfes 2009/10 mit anschließender Diskussion.
Der Landesvorsitzende Bernd Saur erwähnte in diesem Zusammenhang auch Wolfgang Kuert, der sich als Sprecher des Elternforums Bildung bundesweit für ein chancen- und begabungsgerechtes gegliedertes Bildungswesen einsetzt. Sichtlich besorgt äußerte sich Saur über Hamburg, wo Parteien aus macht- und parteipolitischen Gründen bewährte Schulstrukturen verändern: "Dort wird aus Gründen des Machterhalts ein bewährtes Bildungssystem geopfert!" Kritik übte Saur an bekannt gewordenen Plänen der Stuttgarter Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann (CDU), die für Stuttgart-Bad Cannstatt ein sechsjähriges Grundschulmodell in die öffentliche Schuldiskussion eingebracht hatte. Da die Vorstellungen der Stuttgarter Kulturbürgermeisterin weder von der CDU-Landtagsfraktion noch vom Kultusministerium aufgegriffen wurden, darf wohl derzeit von einer schulpolitischen "Eintagsfliege" ausgegangen werden. Dies kam auch in einem späteren Gespräch der PhV-Spitze mit dem bildungspolitischen Sprecher der CDU, Volker Schebesta, zum Ausdruck.
Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen skizzierte Saur die Arbeit in der Kommission Bildung und Wissenschaft (KBW) im Beamtenbund Baden-Württemberg, in der aktuelle bildungspolitische Fragen behandelt werden. Saur: "Auch wenn der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in grundlegenden Fragen eine abweichende Position vertritt, sind wir mit den anderen Lehrerverbänden zusammen eine starke Gruppierung mit großem berufs- und bildungspolitischem Gewicht." Vorsitzender dieser Kommission ist der BLV-Vorsitzende Waldemar Futter, zum stellvertretenden Vorsitzenden im KBW gewählt wurde der berufspolitische Referent des Philologenverbandes Baden-Württemberg, Cord Santelmann.
Saur ging im weiteren Verlauf seines Berichts auf das Thema "gymnasiale Prüfungsordnung" ein und sagte, dass das Kultusministerium derzeit an einer Neufassung dieser Prüfungsordnung arbeite, zu der die Kommission Bildung und Wissenschaft eine mehrseitige Stellungnahme abgegeben habe. Maßgeblich beteiligt an der Stellungnahme waren Prof. Dr. Dieter Wolf und Eberhard Keil vom Seminar Stuttgart. Erfreulich registriert wurde die Beibehaltung des Staatsexamens, allerdings werde das Gymnasiallehrer-Studium modularisiert. Bezüglich der Gewichtung von Fachdidaktik-, erziehungswissenschaftlichen und fachwissenschaftlichen Anteilen hat sich der PhV klar positioniert. Saur: "Wir vertreten den Standpunkt, dass der Fokus auf die fachwissenschaftliche Ausbildung gerichtet sein muss; der Fachdidaktik-Anteil sollte im Studium noch nicht zu hoch angesetzt werden." Die Fachdidaktik habe ihren Platz zwar schon im Praxissemester, sei aber vor allem ein wesentlicher Bestandteil im Referendariat. Wert zu legen sei auf eine spezielle gymnasiale Fachdidaktik, die nach Auffassung des Verbandes nicht verwässert werden dürfe. Abgelehnt wurde der Plan, Schulleiter sollten entscheiden, ob das Praxissemester bestanden sei oder nicht. Es könne nicht Aufgabe der Schule sein, so Saur, Studenten ggf. die Rote Karte zu zeigen. Schließlich befänden sie sich noch im Studium und seien noch keine fertig ausgebildeten Lehrer. Gefreut habe man sich über den Landesschulbeirat, der ein zweijähriges Referendariat für angehende Gymnasiallehrer gefordert habe.
Weiteres Thema war der Abiturjahrgang 2012. Das Kultusministerium sei sich der enormen Mehrbelastung für die Kolleginnen und Kollegen bewusst, worauf auch der PhV wiederholt hingewiesen hat, nicht zuletzt in einem Gespräch im Kultusministerium. Der PhV hatte ein Flugblatt mit Forderungen hierzu herausgegeben, zumal im kommenden Jahr schon in die Vorbereitungsphase gestartet werde. Wie Saur ausführte, seien 330 zusätzliche Deputate - also fast ein volles Lehrerdeputat pro Gymnasium - und eine Sonderzuweisung für die Oberstufenberater ab dem nächsten Schuljahr in Höhe von 50 Deputaten pro Schuljahr (also drei Schuljahre hintereinander!) vorgesehen. Ab dem Schuljahr 2010/11 werden weitere 70 Deputate und zum Schuljahr 2011/12 zu diesen 70 Deputaten noch weitere 45 Deputate zusätzlich ausgebracht. Allerdings sei ein erforderlicher Mehrbedarf an Büchern und Lernmittel für den doppelten Abiturjahrgang Sache der Schulträger, denn das Kultusministerium wird hierfür kein Geld zur Verfügung stellen.
Das schriftliche Abitur wird im März 2012 vor den Osterferien stattfinden. Die 2-3-2-Korrekturregelung wird beibehalten. Wenn jemand zwei Kurse zu korrigieren habe, müsste nach Auffassung von Saur auch die doppelte Zahl von Korrekturtagen angesetzt werden. Die "exotischen" Sprachen sollen ausnahmsweise an einem Samstag geprüft werden. Die Fremdevaluation wird im Prüfungsjahr 2012, in dem die G8- und G9-Gruppen gemeinsam und mit gleichen Prüfungsaufgaben ihr Abitur ablegen, nicht generell ausgesetzt; man sei aber mit dem Landesinstitut für Schulentwicklung (LS) im Gespräch, um für Gymnasien eine Sonderregelung zu treffen. Saur ging auch kurz auf das G8 ein. Dass der Kultusminister den Modellversuch des Auguste-Pattberg-Gymnasiums in Mosbach kompromisslos ablehnt, stößt beim Verband auf Unverständnis. Das habe man auch gegenüber dem Minister zum Ausdruck gebracht. Für den Philologenverband ist eine Parallelität von G8 und G9 zum Beispiel nach dem Mosbach-Modell nach wie vor wünschenswert.
Zur Hausaufgabenbetreuung hatte sich der PhV gegenüber der Deutschen Presse-Agentur geäußert. Bernd Saur begrüßte in dem Gespräch die hierfür zur Verfügung gestellten Ressourcen, sprach aber auch an, dass an den Schulen die Hausaufgabenbetreuung unerwartet zurückhaltend in Anspruch genommen werde. An den Hausaufgaben könne es also nicht liegen, wenn manche Eltern das G8 als zu strapaziös einstuften. Nach wie vor erhebe der Verband Forderungen nach drei bis vier extra ausgewiesenenStellen für nichtunterrichtendes Personal (u.a. ein verbesserter Stellenschlüssel für Hausmeister und Sekretärinnen, Stellen für Netzwerkbetreuung, schulpsychologische Betreuung, Schulsozialarbeit und Gesundheitsvorsorge - "Kinder brauchen Ansprech- und Vertrauenspersonen") und die Zurücknahme der 25. Stunde. Saur: "Wenn ein Lehrer jedes einzelne Kind binnendifferenziert fördern soll, dann muss man ihm hierfür mehr Zeit zur Verfügung stellen!" Lobend äußerte sich der Landesvorsitzende über Aussagen von Rau zu Pisa"Die Vergleichbarkeit ist nicht gewährleistet, da von Pisa-Studie zu Pisa-Studie die Kriterien verändert werden", so Saur.
Unterstützt wurde vom PhV die Initiative zum Erhalt des Fachs Geschichte an der Universität Stuttgart. Verständnis habe es auch für Studentenproteste gegen den Bologna-Prozess gegeben, nicht akzeptabel sei aber die Instrumentalisierung von Schülern im Rahmen des Bildungsstreiks. Ein herzliches Dankeschön sagte Landesvorsitzender Saur dem Organisationsteam vor Ort für den Tag des Gymnasiums.
Bericht aus dem Hauptpersonalrat
Aus der Arbeit des Hauptpersonalrats sprach Annette Laur in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Hauptpersonalrats. Sie berichtete in der Hauptvorstandssitzung kurz über den Stand der Verhandlungen des HPR mit dem Kultusministerium zum Abitur 2012 sowie über die Aktivitäten der ARGE der Hauptpersonalräte im Zusammenhang mit der Dienstrechtsreform. Die ARGE der Hauptpersonalräte war für den 16. Juli von Ministerpräsident Oettinger zu einem Gespräch zur Dienstrechtsreform in die Villa Reitzenstein eingeladen, in dem es vor allem um die beabsichtigte Verlängerung der Lebensarbeitszeit für Beamte gehen sollte. Für dieses Gespräch hatte die ARGE in einer kurzfristig einberufenen Sitzung am Vormittag des 14. Juli die Eckpunkte festgeschrieben, hinter die sie nicht zurückweichen will. Näheres dazu enthält der Bericht aus dem Hauptpersonalrat auf Seite 14dieser Ausgabe.
Markus Wasserfall berichtete über die Arbeit der Jungen Philologen.
Arbeitskreis Arbeitnehmer (AKA): Neuerungen und Termine
Ursula Kampf, Vorsitzende des Arbeitskreises Arbeitnehmer (AKA) des Philologenverbands Baden-Württemberg, gab einen Überblick über die Neuerungen und wichtigen Termine für Lehrkräfte im Arbeitnehmerverhältnis (L. i. A.) im Schuljahresablauf. Sie wies darauf hin, dass die bisher veröffentlichten Informationsblätter des Jahres 2009 unter <www.phv-bw.de> Stichwort Arbeitnehmer einseh- und abrufbar sind: Nr.1 Einstellungsverfahren, Nr.2 Altersermäßigung, Nr.3 Vertrauensschutzregelung, Nr.4 Altersvorsorge, Nr.5 und Nr.8 Besitzstandsregelung Bewährungsaufstieg, Nr.6 Auslauffrist, Nr.7 Altersteilzeit. Sie betonte: " Da der Tarifvertrag Altersteilzeit zum 31.12. 2009 ausläuft, kann ein Altersteilzeitarbeitsvertrag nur noch vor dem 1.1. 2010 begonnen werden; Anträge müssen beim jeweiligen Regierungspräsidium schriftlich gestellt werden. Das Kultusministerium lässt wegen der besonderen Situation nicht nur Altersteilzeit im Blockmodell (1. Hälfte Arbeitsphase, 2. Hälfte Freistellungsphase), sondern ggf. auch im Mischmodell (Blockmodell Arbeitsphase, Teilzeitphase, Blockmodell Freistellungsphase) zu. Interessierte Lehrkräfte im Arbeitnehmerverhältnis sollten sich schnellstens informieren und beraten lassen!
Informationen aus dem berufspolitischen Referat
Cord Santelmann, berufspolitischer Referent des Philologenverbands Baden-Württemberg, berichtete über wichtige Aspekte der berufspolitischen Entwicklungen der letzten Monate. Er präsentierte die Licht- und Schattenseiten des Themas Besoldung / Tarifergebnis: "Das Ergebnis der Bezahlungsrunde 2009 ist mit einem effektiven Volumen über die gesamte Laufzeit von +4,05 Prozent bei 5000 Euro Bruttoeinkommen (+4,91Prozent bei 2400 Euro Brutto) im Vergleich zur anfänglichen Forderung des dbb von +8 Prozent relativ bescheiden, zumal die lange Laufzeit bis 31. Dezember 2010 eine mögliche zukünftige Verbesserung in weite Ferne gerückt hat." Allerdings müsse der Zeitpunkt der Auseinandersetzung (internationale Finanz- und Wirtschaftskrise) bei der Beurteilung des Ergebnisses in Betracht gezogen werden. Santelmann: "Realistischerweise war viel mehr wohl nicht zu erreichen. Dennoch bleibt der PhV BW für den Lehrerbereich bei seinen Forderungen: Die Absenkung der Einstiegsgehälter um 4 Prozent für die drei ersten Berufsjahre muss rückgängig gemacht und die Besoldung deutlich verbessert werden!"
Zur Lebensarbeitszeit bzw. Pension mit 67 sagte Santelmann, dass sich der PhV BW zusammen mit dem bbw gegen die Pläne der Landesregierung wehre, die für einen baden-württembergischen Sonderweg eines im Vergleich zu Bund und Kommunen früheren Einstiegs in die Pension mit 67 sei. Im Lehrerbereich müsse, so die PhV-Forderung, eine Sonderregelung (wie bei Polizei, Feuerwehr und Vollzugsdienst) aufgrund besonderer Belastungen auch in Zukunft die Pension mit 65 ohne finanzielle Einbußen ermöglichen! Der PhV BW mache sich außerdem dafür stark, dass weiterhin die Höchstpension mit 40 Arbeitsjahren erreicht werde, die Ausbildungszeiten wie bisher Anrechnung finden, die Höchstgrenze zur Pensionskürzung bei 10,8 Prozent erhalten bleibe und dass man auch in Zukunft mit dem 63. Geburtstag in Pension gehen könne. Und ein Dienst über die Pensionaltersgrenze hinaus müsse die Möglichkeit bieten, höhere Pensionsansprüche erwerben zu können. Außerdem müssten "flankierende Maßnahmen für Ältere" ergriffen werden: "Die Altersermäßigung muss wieder aufgestockt und eine attraktive Altersteilzeitregelung eingeführt werden", so Santelmann.
Wie Santelmann weiter berichtete, hatten sich Philologenverband Baden-Württemberg, Deutscher Philologenverband und Deutscher Beamtenbund für die Wiedereinführung der steuerlichen Absetzbarkeit des häuslichen Arbeitszimmers mit intensiver Öffentlichkeitsarbeit, mit einem Rechtsgutachten und mit der Unterstützung von Musterprozessen eingesetzt. Santelmann: "Inzwischen liegen Entscheidungen von drei Finanzgerichten vor: Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz bestätigte zwar die Neuregelung, die Finanzgerichte Münster und Niedersachsen meldeten aber gewichtige Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung an." Auch das Bundesverfassungsgericht könnte also bei seiner höchstrichterlichen Entscheidung durchaus noch die Regelung kippen - es bleibt also spannend!
In der Auseinandersetzung um Spickmich, das Internetportal zur anonymen Benotung von Lehrkräften durch Schüler, gab es in der Vergangenheit eine Reihe von Gerichtsentscheidungen zugunsten von Spickmich. Zuletzt habe der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil von Juni 2009 entschieden, dass es keine "schutzwürdigen Interessen" der gegen Spickmich klagenden Kollegin gebe, und diese sich vielmehr in ihrer Berufsausübung öffentlicher Kritik stellen müsse. Der PhV BW sieht mindestens zwei schutzwürdige Interessen: die Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkraft und den Erziehungsauftrag der Schule - "beides wird durch die anonyme Benotung und deren möglichen Missbrauch gefährdet." Zum Glück handele es sich beim BGH-Urteil um eine Einzelfallentscheidung. Außerdem werde die Kollegin das Bundesverfassungsgericht anrufen, sodass das letzte Richterwort in dieser Auseinandersetzung noch nicht gesprochen sei. Der PhV begrüßt außerdem, dass von immer mehr Seiten in der Öffentlichkeit Kritik an der bisherigen Rechtsprechung zu Spickmich geäußert werde: "Dass jetzt auch zwischen Bürgern jeder den anderen anonym bewerten könne, das hat für mich schon etwas von Denunziantentum", zitierte Santelmann in einem Interview gemachte Äußerungen des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder. "Sollen Lehrer demnächst anonym ihre Schüler bewerten? Oder Verurteilte die Richter?" Cord Santelmann abschließend: "Kauder hat sich damit hinter Innenminister Wolfgang Schäuble und Bildungsministerin Annette Schavan gestellt, die ebenfalls das BGH-Urteil kritisiert hatten."
PhV am Ende des ersten Halbjahres 2009 gut im Haushaltsplan
In seinem Bericht zur Finanzsituation des Verbandes erläuterte Schatzmeister Dr. Andreas Horn den satzungsgemäß vorgelegten Kassenzwischenbericht zum 30. Juni 2009. Mit den im Laufe des ersten Halbjahres 2009 getätigten Ausgaben liegt der Verband in den meisten Haushaltstiteln auch etwa bei der Hälfte des von der Vertreterversammlung 2008 beschlossenen Haushaltsrahmens. Ein etwas größerer Spielraum ist bei den "Druckerzeugnissen" zu verzeichnen, der auch nötig ist, da erfahrungsgemäß besonders in Vorbereitung des neuen Schuljahres manche Neuauflagen (z.B. beim Lehrerkalender) Kosten verursachen. Speziell mit der Finanzierung des Personalratswahlkampfes wird sich der Finanzausschuss in einer Sitzung Ende September 2009 beschäftigen. Der Schatzmeister ging in seinem Bericht auch auf die Mitgliederentwicklung ein. Die leicht ansteigende Tendenz der Mitgliederzahlen der letzten Jahre setzte sich auch im ersten Halbjahr 2009 fort. Besonders erfreulich zu vermerken sind hierbei die über hundert Neueintritte bei den Referendaren.
Senioren können Service-Leistungen in Anspruch nehmen
Karl-Heinz Wurster betonte in seinem Kurzbericht aus dem Referat 'Pensionäre': "Es ist ein selbstverständliches Ziel des Verbands, die 2600 Pensionäre im Philologenverband zu halten. Diesem Ziel dient auch die Absicht, die Pensionäre in unserer Satzung zu verankern."
Viele Pensionäre seien auch über die Enkel-Generation immer noch an Bildungs- bzw. Schulfragen interessiert, andererseits stünden ihnen die Service-Leistungen des Verbands nach wie vor zur Verfügung. Wurster: "In schwierigen Fällen, vor allem in Fragen der Beihilfe, hilft unser Kooperationspartner, der Seniorenverband BRH.
Im Übrigen werden auch gesellschaftliche Veranstaltungen von den Ortsverbänden des BRH angeboten." Wurster hob in seinem Bericht hervor, dass die Seniorenarbeit auch das wichtige politische Ziel habe, die Interessen der Pensionäre in der Öffentlichkeit und gegenüber der Politik zu vertreten.
heg